Bei der zurückliegenden Oberbürgermeisterwahl in Freiburg konnten Wohnsitzlose ihre Stimme nicht abgeben, da sie – im Gegensatz zu den Bundes- und Landtagswahlen – nicht wahlberechtigt waren. Laut Bundesverfassungsgericht (1951) ist das…
Wahlkreis
Zum wiederholten Male trafen sich Vertreter von Bürgerinitiativen, Kommunen und Landtag zu einer Informationsveranstaltung im Schwarzwald. Dieses Mal in St. Blasien, wo der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung die aktuelle Situation schilderte und…
Reinhold Pix MdL: „Kirchzarten erhält Bundesmittel in Höhe von 590.000 Euro und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Titisee-Neustadt 2,27 Mio. Euro aus der Landesförderung.“ Mit dem großen Sanierungsprogramm fördert die grün-geführte Regierung…
Reinhold Pix MdL: „Waldshut erhält Landesmittel in Höhe von rund 2,3 Mio. Euro. Dazu kommen nochmal 3,44 Mio. Euro aus der Bundesförderung. Damit können viele Vorhaben realisiert werden.“ Mit dem…
164.700 Euro vom Land für den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald erhält 164.700Euro von der Landesregierung für den Breitbandausbau in der Region. Die drei südbadischen Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich, Edith…
Reinhold Pix (Grüne): „Städtebauförderung erhöht die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Die Menschen sollen sich in ihren Gemeinden wohlfühlen.“ In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und…