Reinhold Pix MdL: „Der Ausbau ist eine Investition in die digitale Zukunft – für eine attraktive Heimat mit sicheren Arbeitsplätzen und hoher Lebensqualität.“
Auf dem Gebiet der Gemeinde Merzhausen kann der Zweckverband Breisgau-Hochschwarzwald mit 40.033 Euro ein glasfaserbasiertes Backbone-Netz aufbauen und mit 237.216 Euro ein ebenfalls glasfaserbasiertes überörtliches Backbone-Netz in der Stadt Müllheim auf den Weg bringen.
Ferner wurden der Stadt Staufen für die Erweiterung des NGA-Netzes zur Anbindung von Gewerbebetrieben in den Ortsteile Wettelbrunn und Grunern 72.846 Euro zur Verfügung gestellt.
Auf einen Schlag investiert so die grüngeführte Landesregierung mehr als 384,4 Millionen Euro. Damit werden Gesamtinvestitionen von ungefähr einer Milliarde Euro in Baden-Württemberg ausgelöst zusammen mit den Bundesmitteln und dem Eigenanteil der Kommunen. „Das ist der Erfolg der Kommunen, Landkreise und Zweckverbände in Baden-Württemberg – sie sind die Antreiber der Digitalisierung im Land“, so Pix.
Zwar hat der Förderstopp des Bundes den Breitbandausbau ins Stolpern gebracht, aber dennoch wird die Landesregierung auch im nächsten Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag für schnelles Internet im Land bereitstellen.
In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 143 Zuwendungsbescheide für 40 Zuwendungsempfänger aus 23 Landkreisen in Höhe von 384.370.043,09 Euro übergeben. Mit diesen Förderanträgen werden 62.008 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 78 Schulanschlüsse, 6.497 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 1 Krankenhaus und 176 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen.
Weil momentan noch unklar ist, wie es mit der Bundesförderung weitergeht, hat das Innen- und Digitalisierungsministerium eine entsprechende Landesvorschrift in ihrer Geltungsdauer verlängert, um eine Regelungslücke bis zum Inkrafttreten der neuen Bundesvor-schrift zu verhindern.
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