Reinhold Pix: Der Oberrheinrat bezieht erneut Stellung zu den Mängeln an den Reaktoren am Oberrhein
Nachdem in zwei belgischen Reaktordruckbehältern viel mehr Risse entdeckt wurden, als zuvor angenommen, warnte Jan Bens, Chef der staatlichen Atomaufsicht FANC Belgiens, eindringlich, dass das ein weltweites Problem für den ganzen Nuklearsektor sei. Dies nahm Reinhold Pix MdL zum Anlass, bei der Sitzung der Kommission für Agrar und Umwelt am Montag in Hirtzfelden, den Oberrheinrat aufzufordern eine Expertenanhörung zu organisieren.
„Diese Risse befinden sich im Herzstück der Reaktoren und sind nach neuesten Erkennt-nissen auf Materialermüdung zurückzuführen“, so Pix. „Wir hier am Oberrhein haben mit den AKWs Fessenheim, Leibstadt und Benken Reaktoren, die alle älter als 30 Jahre sind. Ich halte es für unverantwortlich, dass diese weiterhin am Netz sind oder wie bei Fessenheim mit einer erneuten Inbetriebnahme zu rechnen ist.“
„Ich habe deshalb die Gelegenheit genutzt bei der Kommissionssitzung noch einmal nachdrücklich auf dieses gravierende Problem hinzuweisen und kann sagen, dass ich die Unterstützung meiner Kollegen für meinen Vorschlag zu einer Expertenanhörung in der nächsten Sitzung der Kommission gefunden habe.“
Zur Information:
Der Oberrheinrat ist eine politische grenzüberschreitende Instanz zur gegenseitigen Information und politischen Absprache. Er besteht aus der Plenarversammlung, einem Vorstand und einem Sekretariat, das jährlich mit dem Präsidium wechselt. 71 deutsche, französische und schweizerische Gewählte vertreten die Interessen der Bevölkerung des Oberrheins in vier Delegationen: Baden-Württemberg (26 Mitglieder), Elsass (26 Mitglieder), Nordwestschweiz (11 Mitglieder), Rheinland-Pfalz (8 Mitglieder). Plenum wie auch der Vorstand treffen sich jährlich mindestens zwei Mal auf Einberufung des Präsidenten.
Das Präsidium wird turnusgemäß von einer der vier Delegationen ausgeübt. Jede Delegation bestimmt einen Vize-Präsidenten, sofern sie nicht den Präsidenten stellt.
Der Oberrheinrat tauscht sich mit anderen grenzüberschreitenden Instanzen des Oberrheins, insbesondere mit der Oberrheinkonferenz aus. Er unterstützt die Entwicklung der Trinationalen Metropolregion des Oberrheins. Ziel der Trinationalen Metropolregion Oberrhein ist eine bessere Koordinierung der Akteure von vier Säulen: Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
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