Reinhold Pix MdL: „Damit sorgt die grüngeführte Landesregierung erneut für die digitale Zukunft des Ländlichen Raums.“
8,976 Millionen Euro gibt es vom Land für schnelles Internet für den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald. Die drei grünen Landtagsabgeordneten im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, Edith Sitzmann, Bärbl Mielich und Reinhold Pix, begrüßen einhellig, dass durch den Breitbandausbau für die digitale Zukunft im Ländlichen Raum gesorgt wird. Durch die Zusammenarbeit von Kommunen und Landkreisen mit dem Land werde eine Infrastruktur für die digitale Zukunft geschaffen, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren.
9,458 Millionen Euro erhalten die folgenden drei Gemeinden im Landkreis Waldshut: Albbruck erhält 2.065.079 Euro, Laufenburg 1.409.125 Euro und Weilheim 5.983.798 Euro.
Durch die Zusammenarbeit von Kommunen und Landkreisen mit dem Land werde eine Infrastruktur für die digitale Zukunft geschaffen, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren, so Pix.
Insgesamt wurden am heutigen Freitag 146 Breitbandförderbescheiden in Höhe von 92,8 Millionen Euro ausgehändigt. Seit 2016 hat das Land mehr als 1900 Breitbandprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 450 Millionen Euro unterstützt.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Im vergangenen Jahr hat das Land den Breitbandausbau mit 90 Millionen Euro für 370 Projekte unterstützt. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Hintergrundinformationen:
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
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