Reinhold Pix zeigt sich über Bewilligung von Mitteln für die Ortsdurchfahrt Eisenbach zufrieden
„Die Landesstraßenbaumittel sind aktuell sehr knapp – das ist keine Kürzungspolitik der grün-roten Landesregierung sondern Ausfluss der jahrelangen Überzeichnung der Programme durch die Vorgängerregierung, die über Vorabzahlungen in 2009 jetzt Kürzungen im aktuellen Haushalt verursacht hat. Hier wurde auf Pump gelebt – zulasten der heute fälligen Maßnahmen.
Daher bin ich sehr froh, dass es dennoch gelungen ist, die Ortsdurchfahrt Eisenbach in das neu gefasste Landesstraßenprogramm zu bekommen. Dieses plant Landesstraßenbaumaßnahmen für den Zeitraum der nächsten fünf Jahre und Eisenbach ist in den Korridor ab 2017 aufgenommen worden. Mit der Baumaßnahme wird gleichermaßen die Situation der Bevölkerung erleichtert wie auch die Infrastruktur für die ansässigen wichtigen Industriebetriebe verbessert“ zeigt sich der Landtagsabgeordnete der Grünen Reinhold Pix zufrieden über die heute veröffentlichte Entscheidung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur in Stuttgart.
In knappen Zeiten bewähre sich der im grün geführten Verkehrsministerium unter Federführung von Minister Winfried Herrmann und Staatssekretärin Dr. Gisela Splett erarbeitete Sachkriterienkatalog besonders gut, meint Reinhold Pix.
„Grün-Rot baut das Landesstraßennetz nach nachvollziehbaren und transparenten Kriterien aus. Die unselige Praxis, Spatenstiche nach willkürlichen parteipolitischen Überlegungen zu setzen, haben wir abgestellt. Wir stellen sicher, dass dort gebaut wird, wo die Maßnahmen am dringendsten benötigt werden. Das hat bewirkt, dass Eisenbach trotz verhältnismäßig geringer Einwohnerzahl aus Sachgründen aufgenommen werden konnte.“

Das Land priorisiere seine Baumaßnahmen danach, wie hoch die Verkehrsbelastung auf einer Strecke ist, ob die Verkehrssicherheit durch einen Ausbau erhöht wird, wie viele Menschen potentiell von Lärm und Stau entlastet werden. „Es berücksichtigt aber auch die Belange der Wirtschaft sowie ökologische Folgen. Daher sind Sanierungen besonders wichtig und eine besondere Lage wie in Eisenbach mit einer zwar kleinen Gemeinde aber vielen wichtigen Arbeitsplätzen mittelständischer Unternehmen wird gesehen und nicht vernachlässigt.“ freut sich Reinhold Pix über die neugefassten Prüfmaßstäbe der Landesregierung.
„Mit dem Landesstraßenbauprogramm setzen wir ein klares Zeichen für den Erhalt und den Ausbau unserer Infrastruktur und die Finanzlage wird sich in den nächsten Jahren verbessern, da die Taschenspielertricks der Vorgängerregierung langsam auslaufen und daher bei gleichem Haushaltsansatz künftig real mehr Geld für neue Projekte zur Verfügung stehen wird. Das wird auch dem Hochschwarzwald zugutekommen“ weckt Pix Hoffnung für künftige Anträge in der Region.

PM Eisenbach OD

Badische Zeitung vom 22.10.2014