Reinhold Pix: An Tourismus und Feldberg angepasste Lösung ist dennoch möglich

Der Landtagsabgeordnete Reinhold Pix hat sich in der Frage der Drogeriemarktplanung in Feldberg ausführlich mit dem Regierungspräsidium besprochen und nach Gründen und Ursa-chen für die Ablehnung sowie Lösungsmöglichkeiten gesucht. In einem Brief an die Gemeinde Feldberg hat er nunmehr Stellung zu dem Projekt und den damit verbundenen Problemen genommen.

Darin stützt er zunächst explizit die Position des Regierungspräsidiums. „ Im vorliegenden Fall wurden seitens des Regierungspräsidiums früh alle potentiell betroffenen Personen mit ins Boot genommen und somit ein ausgewogenes Bild der Interessenslage verschiedener Grup-pen erstellt. So waren neben der Regionalplanung auch Handelsverband und IHK gleicher-maßen beteiligt. Alle Beteiligten waren sich aber einig, dass das geplante Projekt in seiner Ausprägung nicht mit den seit langen Jahren bestehenden regionalplanerischen Grundsätzen zu vereinen ist. Der Vorwurf Feldbergs, dies sei kontraproduktiv für den ländlichen Raum geht in meinen Augen fehl. Die Regionalplanung schützt gerade die innerörtliche Versorgung der kleinen Gemeinden. Hier lag der Fehler also in der Projektplanung selbst, da diese unmissver-ständlich auch auf Käuferkreise aus anderen Nachbargemeinden zielte, deren bestehende Geschäfte dann in Gefahr geraten würden.“

Es sei wohl ein Fehler gewesen, dass Feldberg sich erst so spät mit dem Regierungspräsidi-um, tatsächlich im März 2013, in Verbindung gesetzt habe. „Die gesetzlichen Vorgaben waren weder neu noch überraschend und hätten bereits in der Planung berücksichtigt werden kön-nen.

Dennoch sieht Reinhold Pix weiterhin Chancen für einen Drogeriemarkt in Feldberg: „Das Regierungspräsidium hat mir auf meine Anfrage hin nochmals nachdrücklich versichert, dass es sich – trotz skeptischer Haltung der Verbände – für eine Ausreizung der rechtlich möglichen Bedingungen einsetzt. So wurden die touristischen Belange durchaus bewertet und das Regierungspräsidium könnte sich eine Lösung mit 400 qm Verkaufsfläche vorstellen. Das entspricht schon dem vierfachen Wert des auf die reine Einwohnerzahl berechneten Bedarfs von 100 qm. Hier liegt also eine mögliche Kompromisslösung, für deren Verwirklichung ich mich gerne weiter einsetzen werde“ verspricht der grüne Abgeordnete.

Badische Zeitung vom 19.06.2013