
Pressemitteilung von Kerstin Andreae MdB, Alex Bonde MdB, Edith Sitzmann MdL, Bärbl Mielich MdL und Reinhold
Rheintalbahn
Die Grünen Parlamentarier von Bund und Land plädieren in der Debatte um die Rheintalbahn dafür, machbare Lösungen zu beschliessen, anstatt Verfassungswidriges zu versprechen. Kerstin Andreae MdB und Alex Bonde MdB: „Der Bund muß in der Finanzierung der Rheintalbahn nachlegen, denn unsere Grünen Haushalts-Anträge im Februar und Oktober, um Lärmschutzmaßnahmen und Trassenänderungen wie den Offenburger Tunnel zu finanzieren, wurden von CDU und FDP abgelehnt. Das Land soll sich an einzelnen Stellen der Alternativtrasse beim Lärmschutz beteiligen, dort, wo das Bundesgesetz nicht greift.“
Auf Landesseite ergänzen Edith Sitzmann MdL, Bärbl Mielich MdL und Reinhold Pix MdL: „Das Land finanziert das, was über das gesetzliche Maß hinaus geht beim Lärmschutz. Dort, wo die Verfassung es zulässt, muß jede Lücke genutzt werden. Klar ist aber: Trassenführung und Lärmschutz können nur mit neuer Planung auf Baden 21 Grundlage zusammengeführt werden. Und da haben CDU und FDP außer der vagen Ankündigung im Koalitionsvertrag, den Schienenbonus schrittweise abschaffen zu wollen, noch nichts vorgelegt.“
Verwandte Artikel
Pressemitteilung: Der Naturpark Südschwarzwald erhält 160.000 Euro aus Erlösen der Glücksspirale
Pressemitteilung Der Naturpark Südschwarzwald erhält 160.000 Euro aus Erlösen der Glücksspirale Insgesamt werden über 3,64 Millionen Euro für Naturschutz und Umweltbildung ausgeschüttet Reinhold Pix, Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und…
Weiterlesen »
Pressemitteilung: Land unterstützt Schulträger beim Bau und der Sanierung von Schulen mit 208 Millionen Euro
Reinhold Pix MdL: „Schulen im Breisgau können mit den Mitteln des Landes dringende Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen angehen.“ Die grüngeführte Landesregierung unterstützt die Kommunen als Schulträger dauerhaft nicht nur beim Bau,…
Weiterlesen »
Einladung: Letzte Rettung Auerhuhn?!
Liebe Freund:innen, Auerhuhn-Interessierte, wir kennen alle die Hiobsbotschaften, die das Aussterben des Auerhuhns, des Wappenvogels des Schwarzwalds, vorhersagen. Lebensraumverlust, Fressfeinde, Störungen durch Freizeitaktivitäten sind unbestritten die Faktoren, die dazu führen…
Weiterlesen »