Kürzungen der Förderung gefährden die Solartechnik

Reinhold Pix kritisiert die geplanten Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz

„Wer hier planlos Gelder einspart, gefährdet fahrlässig die Innovationskraft, die gerade südbadische Unternehmen im Bereich Solartechnik zu weltweit führenden Anbietern macht.“ schimpft der Freiburger Abgeordnete Reinhold Pix über die von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen vorgestellten Pläne für eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz. Danach sollen die Förderungen ab 1.07.2010 erheblich sinken, im Bereich Dachanlagen um 16 %, bei Freiflächenanlagen auf Konversionsflächen um 11 %, bei anderen Flächen um 15 %. Zudem sind weitere Kürzungen möglich, wenn die Branche zu schnell wächst und damit die Einspeisungen über gewisse Grenzbeträge hinaus anwachsen.

„Mit diesen Planungen verunsichert und demotiviert die Bundesregierung Verbraucherinnen und Verbraucher. Das ist absolut kontraproduktiv in einer Zeit, in der die immer stärkeren Auswirkungen des Klimawandels einen schnellstmöglichen und entschlossenen Umstieg auf regenerative Energien erfordern.“ kritisiert Pix die Einsparungspläne.

Zudem gefährde Bundesumweltminister Dr. Röttgen  mit den Änderungen die Chancen der deutschen Solartechnikunternehmen auf dem Weltmarkt. „Gerade im Raum Südbaden und hier massiv in der Region Freiburg wurden in den vergangenen Jahrzehnten mit Ingenieurskunst und Mut zum unternehmerischen Risiko herausragende Innovationen im Bereich Solartechnik entwickelt und zur Marktreife gebracht. Die Massenproduktion wird mittlerweile zunehmend auch von internationalen Firmen angeboten, weswegen die Hauptchancen für die Region weiterhin in der innovativen Weiterentwicklung der Technik und der qualitativ hochwertigen Fertigung liegen.

Dazu bedarf es jedoch einer Förderpolitik, die den Firmen langfristige Planungssicherheit und ein Klima von Innovationsfreude vermittelt. Dies zerstören Sie mit einer Verunsicherung der Verbraucher durch Kürzungen in der Förderpolitik.“ schreibt Reinhold Pix daher in einem direkten Brief an den Bundesumweltminister und fordert ihn gleichzeitig auf, die geplanten Gesetzesänderungen aufzuheben und für eine in seinen Augen dringend gebotene maximale Förderung der Zukunftstechnologie Solartechnik zu sorgen.

„Einsparungen im Bereich Erneuerbare Energien sind nur kurzfristig wirksame finanzpolitische Manöver, die die Volkswirtschaft langfristig Arbeitsplätze und Zukunftschancen kosten“ fordert Reinhold Pix die Bundesregierung zum Umdenken auf.