Reinhold Pix MdL: „Das Land fördert massiv die Gemeinden bei der um-weltschonenden Abwasserentsorgung, Hochwasserschutz oder Regenwasser-Rückhaltung, damit wird kräftig in die Zukunft der Gemeinden investiert. Zehn Gemeinden in den Wahlkreisen Freiburg I und Waldshut können mit insgesamt 15.126.150 Euro davon profitieren.“
Die Zuschüsse der grüngeführten Landesregierung aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds ermöglichen es den Kommunen, ihre Wasserversorgung zu erneuern, den Schutz vor Hochwasser zu verbessern oder die Qualität der Flüsse, Seen und des Bodens in Baden-Württemberg dauerhaft zu steigern.
| Förderprogramm | Maßnahme | Ort | voraussichtliche Zuwendung (RP) in € |
|---|---|---|---|
| Wasserbau u. Gewässerökologie | Wehrumbau Brugga - km3+751 (B8) | Kirchzarten | 59.500 |
| Altlasten Kommunal | AA Schwarzenbach | Feldberg | 7.000 |
| Abwasser Kommunal | Abwasseranschluß OT Rudenberg an Kläranlage Neustadt 1.FA | Titisee-Neustadt | 747.400 |
| Abwasser Kommunal | Erweiterung Kläranlage Heppenschwand, 3.FA | Höchenschwand | 629.400 |
| Abwasser Kommunal | Abwassersammler Berau-Gutenburg | Ühlingen-Birkendorf | 2.019.000 |
| Abwasser Kommunal | Fremdwassereliminierung im Bereich Schwarzenbacher Str.-Vordertodtmoos III, Absch.2 | Todtmoos | 296.350 |
| Abwasser Kommunal | Abwasseranschluß Bereich Oberlehen | Häusern | 90.700 |
| Abwasser Kommunal | Entwässerung Dietenbergstraße - Umbau Mischsystem in Trennsystem, 1.FA | Lottstetten | 783.800 |
| Abwasser Kommunal | Abwasserentsorgung OT Grimmelshofen | Stühlingen | 85.000 |
| Wasserversorgung | WV Bergdörfer 3. FA: Neubau HB Buch mit Zu- und Ableitung | Albbruck | 1.608.000 |
Den größten Betrag stellt das Land den Städten und Gemeinden dieses Jahr mit 75 Millionen für die umweltschonende Abwasserbeseitigung zur Verfügung. 30 Millionen Euro sieht das Umweltministerium für Investitionen in die landesweite moderne Wasserversorgung vor. Für den Hochwasserschutz nimmt die Landesregierung 46 Millionen Euro in die Hand: „Hier profitieren Vorhaben, die die empfindliche Ökologie an unseren Flüssen und Seen verbessern“, so Pix. Für die Sanierung kommunaler Altlasten sind diesmal Fördermittel in Höhe von 13 Millionen Euro eingeplant.
Städte und Gemeinden erhalten 2019 rund 164 Millionen Euro für Projekte zu Wasserwirtschaft und Altlasten-Beseitigung.
„Die Maßnahmen stellen finanzielle Herausforderung für die Gemeinden dar, sind aber ein elementarer Beitrag zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur“, so Pix.
Beim Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2019“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, jedoch noch nicht bewilligte Vorhaben. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.
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