MdL Reinhold Pix GRÜNE: „Der Zuschlag bringt mehr als Geld – er ist ein wichtiger Baustein für eine erfolgreiche Stadtentwicklung“

„Der Landtagsfraktion Grüne ist es ein wichtiges Anliegen, dass Städte und Gemein-den in der Fläche lebenswert bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger fordern zu Recht, dass die öffentliche Hand ihre Hausaufgaben macht in der Infrastrukturpolitik. Dieser Aufgabe kommt die grün-rote Landesregierung mit der Städtebauförderung nach“, so Reinhold Pix.

Die Mittel der Städtebauförderung seien hart umkämpft und ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Stadtentwicklung.

Mehr als 2,9 Mio Eur fließen in diesem Jahr in laufende Projekte im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald.

„Es freut mich, dass mit den Bewilligungen für Kirchzarten (400.000 EUR Talvogtei) und Löffingen (300.000 EUR „Löffingen Ost“) wichtige laufende und ortsbildprägende Sanierungsmaßnahmen in erheblicher Höhe gefördert werden können.“ begrüßt Reinhold Pix die auf das Dreisamtal und den Hochschwarzwald entfallenden Förderentscheidungen. Die Erhaltung und der Ausbau der gemeindlichen Infrastruktur und historischen Gebäude werde für die Gemeinden immer schwieriger. „Gleichzeitig sind gerade historische Gebäude wie die Talvogtei in Kirchzarten jedoch identitätsstiftend und eine Aufwertung der öffentlich nutzbaren Gebäude, sei es für die Verwaltung, sei es für Kunst und Kulturveranstaltungen.“

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat heute (Donnerstag) über die Anträge der Städtebauförderung 2013 entschieden. Gefördert werden landesweit 330 Vorhaben, die entweder neu aufgelegt oder fortgeführt werden. Gefördert werden können alle Maßnahmen einer Kommune, die städtebauliche Missstände abbauen oder einer zeitgemäßen Weiterentwicklung dienen. Dazu zählen Maßnahmen zur Anpassung an den demographischen Wandel oder die Aufwertung von Innenstadtgebieten. Die grün-rote Landesregierung hat die Städtebauförderung außerdem mit dem Wohnungsbauprogramm verknüpft, um z.B. den Neubau von Mietwohnungen in städtebaulich optimaler Lage zu erleichtern. Das Fördervolumen des Programms beträgt insgesamt rund 182 Millionen Euro, rund 39 Millionen Euro kommen davon vom Bund.

Südkurier vom 26.03.2013
Badische Zeitung vom 28.03.2013
Badische Zeitung vom 27.03.2013
Badische Zeitung vom 28.03.2013