Rekordsumme für Erhalt und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg

„In diesem Jahr soll so viel Geld wie nie zuvor in den Erhalt und die Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur fließen, obwohl 2013 schon ein Rekordjahr war. Das ist eine grün-rote Erfolgsmeldung und auch dringend notwendig, denn ein leistungsfähiges und sicheres Straßennetz ist für Baden-Württemberg von großer Bedeutung“, sagte Reinhold Pix. Das am Freitag von Verkehrsminister Winfried Hermann vorgestellte Straßenbauprogramm für 2014 bringt weitere Straßen im Land wieder in einen guten Zustand. Nach jahrelanger Vernachlässigung seien die Sanierungen ein wichtiger Schritt für die Infrastruktur im Land.

Erfreut zeigte sich Reinhold Pix über die Aufnahme der Sanierung der L148 zwischen Todtmoos und Au ins neue Straßenbauprogramm. „Mit der Aufnahme der L148 in die 1. Tranche des Erhaltungsprogramms Landesstraßen 2014 wird dem Umstand Rechnung getragen, dass auf Grund der schwierigen Witterungsverhältnisse im Hochschwarzwald das Straßennetz in besonderem Maß in Mitleidenschaft gezogen wird“, sagte Pix.

Das Straßenbauprogramm für 2014 setze mit dem Erhalt und der Sanierung der bestehenden Infrastruktur einen klaren Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit. „Weil die frühere CDU-Regierung laufend neue Projekte begonnen hat, die nicht durchfinanziert waren, hat sie Sonderprogramme aufgelegt, deren Rückzahlung die Haushalte bis heute belasten, und die Erhaltung der Straßen sträflich vernachlässigt“, so Pix. „Diese CDU-Schlaglöcher und maroden Brücken werden wir jetzt nach und nach reparieren.“ Dies sei keine einfache Aufgabe vor dem Hintergrund, dass das Impulsprogramm von CDU und FDP in 2014 noch so viel Geld binde, dass Neu- und Ausbauprojekte bei Landesstraßen erst ab 2015 wieder in Angriff genommen werden können.

Bundesweit vorbildlich ist nach Einschätzung des Abgeordneten auch, dass die beim Bund angemeldeten Aus- und Neubaumaßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen streng nach Bedarf und im Rahmen der 2012 von der Landesregierung vorgenommenen Priorisierung vorgenommen werden. Nur so sei ein effizienter Einsatz der insgesamt zu knappen Mittel gewährleistet.

Sogar die Bundesregierung habe eingesehen, dass Erhalt wichtiger ist als Neubau. Diese Erkenntnis genüge aber nicht: „Die Einarbeitungsphase der großen Koalition und von Bundesminister Dobrindt sollte langsam zu Ende sein. Wir brauchen vom Bund dringend eine verlässliche, mittelfristige Finanzplanung um auch in Zukunft eine gutes und leistungsfähiges Straßennetz in Baden-Württemberg anbieten zu können“, sagte Reinhold Pix.

Badische Zeitung vom 8.3.2014