Reinhold Pix begrüßt Fördermittelvergabe im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

„Der Hochschwarzwald ist mit im Fokus der Landesregierung – hier werden Landesgelder sinnvoll zur gezielten Modernisierung und nachhaltigen Sicherung des Lebensraums Hochschwarzwald verwendet.“ freut sich der grüne Landtagsabgeordnete Reinhold Pix. „Ich gratuliere den in das ELR Programm 2012 aufgenommenen 6 Hochschwarzwaldgemeinden und den einzelnen Projekten dort.“

Anlass zu Freude und Glückwünschen gibt es ganz aktuell: Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) hat gerade die Zusagen für Mittel aus den Förderprogrammen Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und aus der Kofinanzierung aus Landesmitteln im Rahmen des europäischen Förderprogramms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ (RWB EFRE) erteilt. Dabei hatten mehrere Hochschwarzwaldgemeinden und ansässige Unternehmen und Privatpersonen in 2011 eine Förderung im Rahmen des ELR beantragt. Nun wurden die Projekte ausgewertet und die Programmentscheidung bekannt gegeben. Projekte in 6 Hochschwarzwaldgemeinden (Breitnau, Eisenbach, Feldberg, Löffingen, Schluchsee und St. Märgen) werden mit einem Gesamtvolumen von 632.040 EUR gefördert. Die beiden höchsten Beträge entfallen auf zwei Hotelsanierungen in Schluchsee und St. Märgen, aber auch mehrere handwerks- und landwirtschaftliche Betriebe kommen in den Genuß von Förderungen ihrer Um- und Ausbaupläne. Insgesamt entfallen von den 52, 6 Mio EUR Fördermitteln 1.362.820 EUR auf den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald.
„Ich freue ich mich, dass sich unser Einsatz für eine bessere Mittelausstattung des Ländlichen Raums im Haushaltsverfahren bezahlt gemacht hat und mit den ausgewählten Projekten ein aktiver Beitrag zur ökologischen Modernisierung unserer Wirtschaft und zur Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze geleistet wird. Die Förderentscheidungen zeigen deutlich, dass diese Schwerpunktsetzung trägt und eine große Motivation zur nachhaltigen und ökologischen Sanierung in den Privatbetrieben gegeben ist.“ Kommentiert Reinhold Pix die MLR Liste.

Das ELR ist das zentrale Förderprogramm für den Ländlichen Raum. Ziel ist es, den Ländlichen Raum attraktiv zu erhalten. Die grün-rote Landesregierung hat das ELR noch stärker als bisher auf die aktuellen Herausforderungen im Bereich Klimaschutz und Ressourceneffizienz ausgerichtet. So müssen die Antragsteller nachweisen, wie ein zu förderndes Projekt dazu einen Beitrag leistet. Im Sinne unserer Politik für Klimaschutz und Ressourceneffizienz führen Energieeinsparung, hohe Energieeffizienz, erneuerbare Energien oder die Anwendung umweltfreundlicher Bauweisen bei priva-ten Projekten zu einem Fördervorrang und sind für kommunale Projekte Fördervoraussetzung.

„Die Auswahl der Orte und Projekte erfolgte in einem Wettbewerb der besten Ideen. Die Entscheidung über die Förderung von Orten und Projekten wird in einer jährlichen Programmentscheidung durch das MLR getroffen. Bis zur Aufnahme der Orte und Projekte in die Programmentscheidung werden die Projekte in einem mehrstufigen Verfahren auch hinsichtlich ihrer strukturverbessernden Wirkung beurteilt. Je schwerwiegender die strukturellen Mängel, je schlüssiger und realistischer das Entwicklungskonzept und die geplanten strukturverbessernden Aktionen sind, desto größer ist die Chance zur Aufnahme in das ELR-Programm.“ erklärt Reinhold Pix die Verfahrensweise beim MLR. Nun müssten die Betriebe noch die abschließende Einzelfallprüfung im Rahmen der Bewilligungsverfahren abwarten und könnten dann loslegen.

Badische Zeitung vom 04.04.2012
Suekurier vom 02.04.2012