25,7 Millionen Euro für schnelles Internet im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Bärbl Mielich und Reinhold Pix (beide GRÜNE): „Die grüngeführte Landesregierung  bringt mit dieser Förderung schnelles Internet in den Ländlichen Raum.“

Für den Breitband-Ausbau erhält der Zweckverband Breisgau-Hochschwarzwald über 25 Millionen Euro vom Land. Dies gab die grün geführte Landesregierung am Montag in Stuttgart bekannt. Bewilligt wurden diesmal insgesamt 123 Förderanträge für 66 Zuwendungsempfänger aus 21 Landkreisen mit einem Volumen von rund 153,8 Millionen Euro.

„Ich freue mich, dass unser Landkreis für den Ausbau des schnellen Internets eine weitere Landesförderung in beträchtlicher Höhe erhält. So können in naher Zukunft noch mehr Bürgerinnen und Bürger von einer leistungsfähigen Internetanbindung profitieren“, sagte Reinhold Pix.

Die Förderung wirkt: Inzwischen verfügen rund 90 Prozent aller Haushalte über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s, das ist eine Steigerung um 20% seit 2018. Mindestens 200 Mbit/s sind inzwischen für drei Viertel der Haushalte in Baden-Württemberg verfügbar. Dass die übrigen 10% bzw. 25% auch in topografisch schwierigen Regionen schnell erreicht werden, ist für uns prioritäre Aufgabe in den kommenden fünf Jahren!

Seit 2016 konnte der Landkreis stolze 141.338.555,12 Euro für die Förderung von Breitbandprojekten verbuchen. „Das Land und die Gemeinden des Landkreises schaffen damit eine leistungsfähige Infrastruktur für die digitale Zukunft für Bürger*innen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen“, kommentierte Bärbl Mielich das beachtliche Ergebnis.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Aktuell verfügen bereits über 90 Prozent aller Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer möglichen Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Für eine mögliche Übertragungsrate von mindestens 100 Megabit pro Sekunde liegt die Abdeckung bei etwa 83 Prozent.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.