Reinhold Pix (Grüne): Landesregierung bezuschusst den Ausbau der K 6543 in Laufenburg und der Bernau-Menzenschwander Straße in St. Blasien

Das Land unterstützt den Landkreis Waldshut und die Stadt Laufenburg mit einem Zuschuss von 370.000 Euro für den Ausbau der Hännerstraße in Laufenburg (K 6543). Die Stadt St. Blasien erhält einen Zuschuss von 284.000 Euro für den Ausbau der Bernau-Menzenschwander Straße. Die Projekte dienen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit für FußgängerInnen. So soll in Laufenburg ein Engpass beseitigt werden und in St. Blasien u.a. Gehwege und Parkmöglichkeiten neu angelegt werden.

„Die grüngeführte Landesregierung fördert gezielt Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, so Pix.

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen 106 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.

Umso erfreulicher sei, so Pix, dass die o.g. Projekte neu in das Programm 2017 aufgenommen und bewilligt wurden.

Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen. Gefördert werden außerdem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren oder die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten. Gefördert werden aber auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen. Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden.

Badische Zeitung vom 05.05.2017