MdL Reinhold Pix, GRÜNE: „Gelder, die in den Landkreis fließen sind Infrastruktur- und Wirtschaftsförderung“

„Der Landtagsfraktion Grüne ist es ein wichtiges Anliegen, dass Städte und Gemein-den in der Fläche lebenswert bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger fordern zu Recht, dass die öffentliche Hand ihre Hausaufgaben macht in der Infrastrukturpolitik. Dieser Aufgabe kommt die grün-rote Landesregierung mit der Städtebauförderung nach“, so Reinhold Pix.

Die Mittel der Städtebauförderung seien hart umkämpft und ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Mehr als 2,5 Mio Eur fließen in laufende Projekte im Landkreis Waldshut.
Bonndorf (300.000 EUR), Lauchringen (310.000 EUR), Murg (400.000 EUR), Stühlingen (150.000 EUR), Wehr (750.000 EUR) und Wutöschingen (500.000EUR) können sich über weitere Zuschüsse in laufenden Sanierungsverfahren freuen. „Das ist eine wichtige Förderung für Infrastruktur im Ländlichen Raum. Mit Blick auf die Arbeitsplätze, die mit den laufenden Sanierungen erhalten oder geschaffen werden ist das Programnm aber auch eine gelungene Wirtschaftsförderung in unserer Region.

„Besonders freut mich übrigens, dass die Gemeinde Albbruck in der schwierigen Situation nach Schließung der Papierfabrik Gelder bekommt, um intensiv die Umnutzung des Geländes planen und konzipieren zu können. Das ist ein wichtiger Schritt für eine erfolgreiche Umstrukturierung der Region um Albbruck.“ bemerkt Reinhold Pix zu den Fördermitteln in Höhe von 150.000 EUR die zu diesem Zweck nach Albbruck vergeben wurden.

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat heute (Donnerstag) über die Anträge der Städtebauförderung 2013 entschieden. Gefördert werden landesweit 330 Vorhaben, die entweder neu aufgelegt oder fortgeführt werden. Gefördert werden können alle Maßnahmen einer Kommune, die städtebauliche Missstände abbauen oder einer zeitgemäßen Weiterentwicklung dienen. Dazu zählen Maßnahmen zur Anpassung an den demographischen Wandel oder die Aufwertung von Innenstadtgebieten. Die grün-rote Landesregierung hat die Städtebauförderung außerdem mit dem Wohnungsbauprogramm verknüpft, um z.B. den Neubau von Mietwohnungen in städtebaulich optimaler Lage zu erleichtern. Das Fördervolumen des Programms beträgt insgesamt rund 182 Millionen Euro, rund 39 Millionen Euro kommen davon vom Bund.