LandwirtInnen im Südschwarzwald brauchen als wichtige Partner für den Naturschutz und den Tourismus Planungssicherheit

Landwirtinnen und Landwirte aus dem Südschwarzwald wandten sich kürzlich mit einem Schreiben an die Landesregierung, da sie zunehmend den Eindruck hätten „zwischen zwei Stühlen zu sitzen“, wie Johannes Rombach, als einer der Verfasser des Briefes äußerte. Damit beschreibt er die Situation, dass die unteren Naturschutzbehörde und die unteren Landwirtschaftsbehörde auf den gleichen typischen Südschwarzwälder Weideflächen zu unterschiedlichen Bewertungen kommen und sich die Bewirtschafter in der Folge mit einer geringeren finanziellen Förderung, Planungsunsicherheiten bis hin zu Sanktionen konfrontiert sehen würden.

Um dieser komplexen Frage nachzugehen, trafen sich kürzlich die Grünen Landtagsabgeordneten Josha Frey, Reinhold Pix und Martina Braun, Sprecherin für den Ländlichen Raum, mit Landwirtinnen und Landwirte, die den Brief unterschrieben hatten, im Biosphärengebiet Schwarzwald. Begleitet wurden sie auch von Peter Schelshorn, Bürgermeister der Stadt Schönau, Sigrid Meineke, Vertreterin des Landesnaturschutzverbandes BW, und Christoph Huber von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets.

Die Landwirte verdeutlichten auf einer betroffenen Fläche das Problem: Auf der einen Seite definiere die untere Naturschutzbehörde viele Weideflächen, da sie naturschutzfachlich wertvoll und standorttypisch seien, als zu pflegende und schützende Bereiche. Auf dieser Grundlage schließen sie mit den Bewirtschaftern fünf-jährige Pflegeverträge ab. Andererseits reduziere bei Vorortkontrollen innerhalb dieser fünf Jahre die untere Landwirtschaftsbehörde die Fördersumme, in dem zum Beispiel Landschaftselemente wie Steinlesehaufen, kleine und mittlere Gebüsche oder Tränkstellen ab einer Quadratmeter-Größe nur noch einen geringeren Fördersatz zugeordnet würden.

Die drei grünen Abgeordneten waren sich einig, dass diese Vorgehensweise in vielerlei Hinsicht nicht zielführend sei. Reinhold Pix, Sprecher für Tourismus: „Der Tourismus im ganzen Südschwarzwald lebt von der hiesigen abwechslungsreichen Landschaft. Das Biosphärengebiet gäbe es ohne diese wertvollen Weideflächen nicht. Deswegen müssen wir dafür sorgen, dass Landwirte diese weiterhin erhalten.“ Martina Braun, selbst auch Landwirtin, ergänzte: „Wir brauchen, unabhängig davon, ob eine bewirtschaftete Fläche als landwirtschaftliche Nutzfläche bewertet wird oder nicht, einen gleichwertigen finanziellen Ausgleich für die geleistete Arbeit. Es muss gelten: öffentliche Gelder für öffentliche Leistungen. Die Offenhaltung des Schwarzwaldes ist eine solche Leistung, die ohne Landwirte unbezahlbar wäre. Deswegen begrüße ich, dass bereits intensive Gespräche zwischen den beiden zuständigen Ministerien laufen.“ Josha Frey sieht insbesondere, dass Handlungsspielräume genutzt werden müssen: „Die landwirtschaftliche Förderung basiert zwar auf europäische Gesetzgebung, in der Umsetzung in den Ländern bestehen jedoch immer Spielräume, die dazu genutzt werden müssen die Zielsetzung – hier den Erhalt unserer Landschaft und der kleinstrukturierten Landwirtschaft – zu verfolgen. Vorortkontrollen sind sinnvoll, um schwarze Schafe zu finden, sollten aber nicht zur Erbsenzählerei führen.“