Waldshut

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Pressemitteilung: Mittel aus der Förderung für den kommunalen Sportstättenbau für den Süd- und Hochschwarzwald

Reinhold Pix MdL: „Die Förderzusage für St. Peter, Schluchsee, Säckingen, Lottstetten, Klettgau und Wehr hilft den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute.“
Insgesamt fördert das Land im Jahr 2017 107 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in der Höhe von rund 17,2 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, […]

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Kommunen im Südwesten stehen bei der Infrastruktur mit an der Spitze

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung untersuchte die Investitionen der deutschen Kommunen in die Infrastruktur und stellte dabei erhebliche Defizite fest. Trotz der öffentlichen Überschüsse investiert ein großer Teil der Kommunen zu wenig,  das betrifft vor allem Kommunen mit hohen Sozialausgaben.
Bemerkenswer ist, dass der Kreis Waldshut mit 394€ Investionen pro Einwohner überdurchschnittlich gut abschenidet. „Es ist […]

Pressemitteilung: Mehr Wahlfreiheit für Eltern – Zahl der Ganztagsschulen am Hochrhein steigt!

Kultusminister Andreas Stoch MdL hat heute die Namen der neu genehmigten Ganztagsschulen bekannt gegeben. Die Pix (Grüne) und Gürakar (SPD) freuen sich, dass der Antrag/die Anträge Grundschule Küssaberg und der Eichendorfschule, einer Förderschule in Rheinfelden bewilligt wurden. „Allen Beteiligten, vor allem den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, wünschen wir einen guten Start und […]

Pressemitteilung: Flughafen Zürich – Grüne warnen vor weiterer Fluglärmbelastung

Reinhold Pix MdL: „Bundesverkehrsminister Dobrindt ignoriert mit seiner Geheimdiplomatie die Interessen des Landes und der Region – Südbaden droht massive Zunahme des Fluglärms.“
Der grüne Wahlkreisabgeordnete Reinhold Pix warnt vor einer Zunahme der Lärmauswirkungen in Südbaden durch den Flughafen Zürich. Die 4. Änderung der 220. Durchführungsverordnung (DVO) steht kurz vor der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Ab dann […]

Pressemitteilung: „Bund verweigert sich jeder weiteren Mitarbeit für einen besseren Schutz vor Fluglärm“

Eine Anfrage der grünen Landtagsfraktion dokumentiert die Verweigerungshaltung und die Hinhaltetaktik von Verkehrsminister Dobrindt
Der Landtagsabgeordnete Reinhold Pix kritisiert die Verweigerungshaltung des Bundes, weitere Anstrengungen zum Schutz der südbadischen Bevölkerung vor dem Lärm des Flughafen Zürich zu unternehmen. Nach dem faktischen Scheitern des vom früheren Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ausgehandelten Staatsvertrages mit der Schweiz hat sein […]

Pressemitteilung: Grün-rote Landesregierung fördert Städtebau mit 124 Millionen Euro

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat heute über die Anträge der Städtebauförderung 2014 entschieden. Gefördert werden landesweit über 300 Vorhaben, die entweder neu aufgelegt oder fortgeführt werden. Gefördert werden vor allem solche Maßnahmenpakete, die zur nachhaltigen Stärkung der Stadt- und Ortszentren beitragen. Dazu zählen Maßnahmen zur Anpassung an den demographischen Wandel oder die Aufwertung […]